AGB

 

(Stand: 14.02.2020; frühere AGB verlieren ihre Gültigkeit)

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen und die Abwicklung von Verträgen zwischen dem Weingut Reinhard und Esther Schmitt, Arzheimer Straße 24, 76831 Ilbesheim und seinen Kunden.

 

I. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Weingutes mit Käufern. Sie gelten auch für Verträge, die im Wege des Fernabsatzes im Sinne von § 312b ff. BGB (also unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln wie z.b. Telefon, Telefax, E-Mail, Internet, Prospekt, Brief oder Telediensten) abgeschlossen werden.

2. Unseren AGB entgegenstehendeoder von unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich und schriftlich deren Geltung zugestimmt.

3. Soweit diese Bedingungen Regelungen für den Verkehr mit Unternehmern enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Unternehmer, der bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, und gegenüber einer juristischen Person des öffentlichen Rechts sowie einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.

 

II. Vertragsabschluss

1. Die Angebote des Weingutes auf unserer Webseite, in unserem aktuellen Weinangebot und sonstigen Medien sind unverbindlich und stellen ausschließlich eine Werbemaßnahme dar (eine sog. invitatio ad offerendum).

2. Mit der online-Bestellung auf unserer Website, der Bestellung durch einen Telefonanruf, auf postalischem Wege oder per Fax, gibt der Käufer ein verbindliches Angebot ab.

Die Annahme des Kaufangebots und somit das Zustandekommen eines Vertrages zwischen dem Kunden und uns (Weingut Reinhard und Esther Schmitt) kommt durch folgendes zustande:

·         die Auslieferung der Ware oder

·         eine Annahmeerklärung der Bestellung des Kunden seitens des Weinguts

Eine Eingangsbestätigung der Bestellung stellt also keine Vertragsannahme dar. Eine Annahmeerklärung oder Auslieferung der Ware erfolgt normalerweise innerhalb von 7 Tagen.

 

III. Jugendschutz

An Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren verkaufen wir keine alkoholischen Getränke. Branntweine werden an Jugendliche unter 18 Jahren nicht abgegeben. Bei Anlieferung durch DHL wird seitens DHL eine Alterssichtprüfung durchgeführt.

 

IV. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen mit Verbrauchern aus Deutschland

1. Verbraucher sind berechtigt, ihre auf den Abschluss eines Vertrages, der zwischen uns und dem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, gerichtete Willenserklärung innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen.

2. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Wareneingangs beim Empfänger.

3. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und erfolgt durch Erklärung gegenüber dem Weingut Reinhard und Esther Schmitt in Ilbesheim. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

4. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir die Überweisung des Betrages auf das vom Verbraucher angegebene Konto, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

5. Eine Verpflichtung zur Rücksendung besteht nicht, wenn die Ware nicht durch Paket versandt werden kann. In diesem Fall werden wir die Ware abholen lassen.

6. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zu Lieferungen von Waren, die nach Kundenwünschen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Ein Widerruf ist an uns wie folgt zu richten: Weingut Reinhard und Esther Schmitt, Arzheimer Straße 24, 76831 Ilbesheim, 06341-33442, info@mein-winzer.de

7. Muster-Widerrufsformular:

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an: Weingut Reinhard & Esther Schmitt, Arzheimer Straße 24, 76831 Ilbesheim info@mein-winzer.de, Fax 06341-33389 (*) Unzutreffendes streichen

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):

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bestellt am ___________________ erhalten am ___________________________________

Name des/der Verbraucher(s)__________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)_______________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum: __________________________

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

 

 

 

V. Preise

1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

2. Unsere Preise verstehen sich ab Weingut ohne Verpackung, ohne Versandkosten und sonstige Nebenleistungen.

3. Unsere Rechnungen sind sofort fällig. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind diese ohne Skonto und sonstige Abzüge zahlbar. Die Bezahlung kann bar, per Überweisung oder per EC Kartenzahlung erfolgen.

4. Die bestellten Waren können durch den Kunden beim Weingut abgeholt werden. Auf Wunsch des Kunden werden diese auch versandt oder geliefert. Wir liefern wahlweise mit DHL oder einem anderen Anbieter unserer Wahl. Wir liefern in 6er, 12er und 18er Versandeinheiten.

Der Versand und die Bezahlung der Bestellung erfolgt per Rechnung. Bei Erstaufträgen von uns unbekannten Bestellern behalten wir uns die Lieferung gegen Vorkasse vor.

5. Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands: 6 € bei 6 und 12 Flaschen, 18 Flaschen frachtfrei, 24 und 30 Flaschen 6 €, 36 Flaschen frachtfrei, 42 und 48 Flaschen 6 €, 54 Flaschen frachtfrei, 60 und 66 Flaschen 6 € ab 72 Flaschen frachtfrei. Ein Versand ins Ausland erfolgt nicht.

6. Das Angebot istfreibleibend.

7. Rabatte, Skonto & Individualvereinbarungen gelten nur bei Einhaltung des Zahlungszieles. Bei Überschreitung wird automatisch der volle Rechnungsbetrag fällig.

8. Bei Mahnungen behalten wir uns vor, zusätzlich 5,00 € für Büroaufwand je Mahnung zu berechnen

VI. Lieferung an Unternehmer

Für den Fall, dass im Verkehr mit Unternehmern/Gewerbetreibenden die Waren an den Käufer zu versenden sind, haben wir mit der Übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt unsere Leistungspflicht erbracht und es geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.

VII. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor.

2. Im Verkehr mit Unternehmer behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der gesamten Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich dann auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnung buchen (Kontokorrent-Vorbehalt).

VIII. Mängelhaftung

1. Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

2. Während der Lagerung können sich Weinsteinkristalle im Wein bilden; dies ist ein natürlicher Vorgang, welcher die Qualität des Weines nicht beeinträchtigt.

3. Im Verkehr mit Unternehmern haben wir bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache und es verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Mängel der Ware in einem Jahr.

4. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Lieferung anzeigt.

IX. Datenspeicherung

1. Die Bestell- und Kundendaten (Vertragsdaten) werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung genutzt und betriebsintern in unserer Kundenkartei gespeichert. Kundendaten werden in keinem Fall an Dritte weitergegeben. (Siehe auch unsere Datenschutzerklärung)

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtsordnung und Vertragssprache

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand der Sitz von Weingut Reinhard und Esther Schmitt ,76831 Ilbesheim. Die Vertragssprache ist Deutsch.

XI. Sonstiges

1. Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

2.Als Onlinehändler sind wir (info@mein-winzer.de) verpflichtet, Sie auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese ist über die folgende Internetadresse erreichbar:

https://www.ec.europa.eu/consumers/odr

 

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